Gesetze und Verordnungen

Hier bieten wir Ihnen Gesetzestexte und Verordnungen rund um das Thema Immobilien, Vermietung und Abrechnung zum Nachschlagen an.

 

Gesetz über das Wohnungseigentum (Wohneigentumsgesetz - WEG / WoEigG)

Das Wohnungseigentumsgesetz (WEG, seltener auch WoEigG) regelt das durch Teilungserklärung begründete Eigentum an den einzelnen Wohnungen oder Gebäuden (Wohnungseigentum), an nicht zu Wohnzwecken genutzten Räumen oder Flächen (Teileigentum) und das Gemeinschaftseigentum am gemeinsamen Gebäude oder Grundstück.

 

Betriebskostenverordnung - BetrKV

Betriebskosten sind die Kosten, die dem Eigentümer durch den bestimmungsmäßigen Gebrauch laufend entstehen. Diese Verordnung gibt eine Übersicht über mögliche Betriebskosten und deren Umlage auf die Nutzer des Gebäudes.

 

Heizkostenverordnung - HeizkostenV

Diese Verordnung gilt für die Verteilung der Kosten des Betriebs zentraler Heizungsanlagen und zentraler Warmwasserversorgungsanlagen sowie für die Verteilung der Kosten der Wärmelieferung und Warmwasserlieferung durch den Gebäudeeigentümer auf die Nutzer. Diese Verordnung gilt auch für Mietverhältnisse über preisgebundenen Wohnraum.

 

Trinkwasserverordnung - TrinkwV

Diese Verordnung regelt die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch, im Folgenden als Trinkwasser bezeichnet. Zweck der Verordnung ist es, die menschliche Gesundheit vor den nachteiligen Einflüssen, die sich aus der Verunreinigung von Wasser ergeben, das für den menschlichen Gebrauch bestimmt ist, durch Gewährleistung seiner Genusstauglichkeit und Reinheit nach Maßgabe der folgenden Vorschriften zu schützen. 

 

Energieeinsparverordnung - EnEV

Diese Verordnung gilt für Gebäude, soweit sie unter Einsatz von Energie beheizt oder gekühlt werden, und für Anlagen und Einrichtungen der Heizungs-, Kühl-, Raumluft- und Beleuchtungstechnik sowie der Warmwasserversorgung. Zweck dieser Verordnung ist die Einsparung von Energie in Gebäuden unter Beachtung des gesetzlichen Grundsatzes der wirtschaftlichen Vertretbarkeit.

 

Verordnung über die Ermittlung der zulässigen Miete für preisgebundene Wohnungen (Neubaumietenverordnung 1970 - NMV 1970)

Diese Verordnung ist anzuwenden auf preisgebundene Wohnungen, die nach dem 20. Juni 1948 bezugsfertig geworden sind oder bezugsfertig werden. Für öffentlich geförderte Wohnungen ist die nach den §§ 8 bis 8b des Wohnungsbindungsgesetzes zulässige Miete nach Maßgabe der Vorschriften der Teile II und IV dieser Verordnung zu ermitteln.

 

Verordnung über die Kehrung und Überprüfung von Anlagen
(Kehr- und Überprüfungsordnung - KÜO)

Die Kehr- und Überprüfungsordnung (KÜO) regelt das ureigenste Aufgabengebiet des Schornsteinfegerhandwerks: die Betriebs- und Brandsicherheit. Im Rahmen dieser regelmäßigen Sicherheitsüberprüfung kontrolliert der Schornsteinfeger beispielsweise den Kohlenmonoxid (CO)-Gehalt und den ungehinderten Abzug der Abgase. Außerdem prüft und reinigt er Schornsteine und Abgasleitungen.

 

 

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